Allgemeine Geschäftsbedingungen der opm elektro e.U. und der opm omega projektmanagement e.U.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für sämtliche Werkleistungen und Produkte der opm elektro e.U. und der opm omega projektmanagement e.U. (nachfolgend „opm“ genannt) als Elektroinstallationsunternehmen.
Als Kunde wird jede natürliche oder juristische Person oder Personen- oder Handelsgesellschaft bezeichnet, welche mit der opm in Vertragsbeziehung steht.

  1. Geltungsbereich
    Die AGB gelten für alle Dienstleistungen – kostenpflichtig oder unentgeltlich –, welche die opm erbringt, allerdings gehen schriftliche Vertragsbestimmungen, wie schriftliche Individualvereinbarungen, Leistungsbeschreibungen oder die Allgemeinen Mietbedingungen den AGB im Fall von Widersprüchen vor. Die jeweils aktuelle und verbindliche Fassung der AGB wird im Internet unter www.opm.co.at publiziert.

  2. Vertragsabschluss
    Angebote der opm sind – soweit nicht schriftlich anderes vereinbart wurde – freibleibend und unverbindlich. Aufträge sind erst verbindlich, wenn die opm nach Erhalt eines Auftrages diesen schriftlich bestätigt hat. Gleiches gilt für Änderungen, Ergänzungen oder Nebenabreden.

  3. Liefer- und Abnahmeverpflichtung
    Der Umfang der Lieferungen/Werkleistungen richtet sich im Rahmen der Liefermöglichkeiten nach der schriftlichen Auftragsbestätigung. Die opm ist zur Teillieferung/Teilwerkleistung berechtigt. Die Liefertermine sind unverbindlich, sie werden jedoch nach bestem Können eingehalten. Hat die opm die Verzögerung der Lieferung zu vertreten, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Weitere Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche bestehen nicht.

  4. Zahlungsbedingungen
    4.1. Änderungen in Farbe und Form sowie technische Änderungen bleiben der opm vorbehalten.
    4.2. Sämtliche Zahlungen sind binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum und ohne weiteren Abzug zur Zahlung fällig. Die Zahlung ist so zu leisten, dass die opm spätestens am 14. Tag nach dem Datum der Rechnungslegung über den Zahlungseingang verfügen kann. Als Tag der Zahlung gilt bei allen Zahlungsmitteln jener Tag, an dem die opm über den Betrag verfügen kann. Wird eine Rechnung nicht binnen 10 Tagen ab Rechnungsdatum schriftlich beeinsprucht, gilt diese als angenommen.
    4.3. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Waren im Eigentum der opm.
    4.4. Bei Zahlungsverzug ist die opm berechtigt, sämtliche entstehenden Kosten zuzüglich 5% Verzugszinsen zu verrechnen. Bei Mahnungen werden weiters 40,00 Euro Manipulationsgebühr pro Mahnung und Zahlungserinnerung verrechnet. Bei Zahlungsverzug ist die opm berechtigt, alle noch offenen Rechnungen des Kunden fällig zu stellen.
    4.5. Die opm ist berechtigt, vertragliche Leistungen bis zur vollständigen Zahlung auszusetzen, wodurch der Kunde jedoch nicht seiner Zahlungsverpflichtung enthoben wird.

  5. Gewährleistung
    5.1. Gewährleistungspflichtige Mängel werden nach Ermessen der opm durch Nachlieferung oder Verbesserung behoben. Wandlung und Preisminderung sind ausgeschlossen. Gelieferte Waren sind unverzüglich zu untersuchen. Etwaige Beanstandungen sind unverzüglich geltend zu machen. Die schriftliche Rüge muss binnen 14 Tagen nach Erhalt der Waren, jedenfalls aber noch vor Einbau/Weiterverarbeitung geltend gemacht werden. Mangelhafte Waren sind unverzüglich im unbearbeiteten Zustand zur Besichtigung bereitzuhalten. Ein Verstoß gegen vorstehende Regelungen schließt jegliche Schadenersatz- oder Gewährleistungsansprüche aus.
    5.2. Die Gewährleistungspflicht erlischt, sobald Änderungen ohne ausdrückliche Zustimmung von opm seitens Dritter oder vom Kunden selbst vorgenommen werden, spätestens aber 24 Monate ab Übergabe.

  6. Rücktritt und Kündigung des Vertrages
    6.1. Die opm ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teiles der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn der Kunde oder ein Dritter einen Antrag auf Eröffnung des Konkursverfahrens stellt, ein Konkursverfahren eröffnet wurde, oder ein Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird, wenn der Vertragspartner gegen Bestimmungen des Vertrages dieser AGB oder anderen gesetzlichen Bestimmungen verstößt, der Kunde gegen die übernommenen Vertragspflichten gröblich verstößt, der Kunde mit Bezahlung einer Rechnung mehr als 20 Tage in Verzug ist.
    6.2. Tritt die opm gemäß Punkt 6.1. der AGB vom Vertrag zurück, hat die opm Anspruch auf Ersatz des der opm entgangenen Gewinns zuzüglich des Ersatzes der bisher entstandenen Aufwendungen.

  7. Haftung
    Die opm haftet bei Schäden nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, die vertragliche und deliktische Haftung wird auf das gesetzliche Mindestmaß beschränkt. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, Ersatz von Folgeschäden, Vermögensschäden, Zinsverlust und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Vertragspartner sind ausgeschlossen. Die Höhe der Ersatzpflicht der opm ist mit der Auftragssumme der Höhe nach begrenzt. Die Haftung für Vermögens- und Folgeschäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

  8. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
    Die opm behält sich das Recht vor, die AGB und die übrigen Vertragsbestimmungen jederzeit abzuändern. Die Änderungen der AGB werden dem Kunden in geeigneter Weise bekanntgegeben.

  9. Sonstige Vereinbarungen
    Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages, insbesondere der AGB namentlich dieser Klausel, bedürfen zu deren Gültigkeit der Schriftform.

  10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
    10.1. Durch dieses Vertragsverhältnis gelangt österreichisches Recht zur Anwendung.
    10.2. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
    10.3. Die Geltung der Ö-Norm B2110 und A2060 wird hiermit vereinbart.
    10.4. Gerichtsstand ist das jeweils sachlich zuständige Gericht in 3100 St. Pölten